Kündigung: Frist muss von jedem eingehalten werden!

Ein sicher Kündigen ist nur möglich, wenn die Voraussetzungen der Kündigung – Frist, Form und Zugang -, die sich im BGB und in den AGBs finden, eingehalten werden.

Eine Kündigung dient nach dem Bürgerlichen Gesetzbuch dazu, ein Dauerschuldverhältnis zu beenden. Unter einem derartigen Dauerschuldverhältnis sind Verträge zu verstehen, die sich meist auf einen längeren Zeitraum auswirken, wie beispielsweise ein Arbeitsvertrag, Mietvertrag oder auch Telefonvertrag. Die Kündigung wird mittels der Kündigungserklärung ausgesprochen. In ihr muss der Wille zur Beendigung eines bestimmten Vertragsverhältnisses klar zum Ausdruck gebracht werden.

Als Rechtsgeschäft wird die Kündigung einseitig verstanden. Sie kann also jederzeit von einer Vertragspartei ausgesprochen werden. Allerdings gibt es Voraussetzungen für die Kündigung: Frist und auch Grund gehören hierzu. Eine Kündigung bedarf jedoch nicht, wie etwa bei einem zweiseitigen Rechtsgeschäft, der Annahme der Gegenseite. Allerdings ist die Wirksamkeit jeder Kündigung von ihrem Zugang beim Empfänger abhängig.

Eine Kündigung ist dann wirksam zugegangen, wenn der Empfänger, wie beispielsweise ein Vermieter oder ein Telefonanbieter, Kenntnis von ihr erlangen konnte. Hierzu muss die Kündigungserklärung laut BGB in seinen Machtbereich gelangt sein.

Ein besonderes Problemfeld ist die Kündigungsfrist. Diese ist nämlich nicht einheitlich im Bürgerlichen Gesetzbuch geregelt. Nur für Miet- und Arbeitsverträge finden sich vom Gesetzgeber bestimmte Kündigungsfristen. Bezogen auf andere Dauerschuldverhältnisse, wie beispielsweise Handyverträge, werden Kündigungsfristen individuell vertraglich geregelt. Auf Handyverträge bezogen bedeutet dies, dass der Handyanbieter selbst entscheidet, welcheKündigungsfrist er in den Vertrag aufnimmt.

Oftmals finden sich in den AGBs, den sogenannten Allgemeinen Geschäftsbedingungen, also im Kleingedruckten, nähere Regelungen zur Kündigung: Frist und andere Erfordernisse werden genannt. Nur wer diese kennt, kann auch wirksam kündigen.

Wer sicher kündigen will, der muss die Voraussetzungen der Kündigung, Frist, Form und Zugang, strikt wahren. Dies tut ein Onlineanbieter, der zum sicher Kündigen mit geprüften-aktuellen Anschreiben, sicherer Zustellung sowie einer Prozess-Dokumentation beiträgt und so für seinen Kunden eine große Zeitersparnis bewirkt.