Vorsicht AGB: Kündigung könnte nicht wirksam sein!

Eine separate AGB Kündigung ist nicht möglich. Sind die Regelungen der AGB akzeptiert, muss der Vertragspartner, um sicher kündigen zu können, diese beachten.

Wird von mindestens einer Partei eine standardisierte Vertragsvorlage für eine Vielzahl von Abschlüssen verwendet, werden in der Regel Allgemeine Geschäftsbedingungen, AGB, formuliert, die klauselmäßig für alle angeschlossenen Verträge gelten. Kündigung, Widerruf, Fristen und Form sind klassische Regelungsinhalte der Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Sie werden wirksamer Bestandteil des Vertrages, wenn im Vertrag auf die AGB ausdrücklich hingewiesen wird und diese in zumutbarer Weise auch für die andere Vertragspartei einsehbar sind. Ein vollständiger Abdruck der AGB im Vertragstext selbst ist nicht erforderlich.

Voll wirksamer Bestandteil des Vertrages bedeutet dann auch in der Konsequenz, dass die AGB die gleiche Wirkung und Wertigkeit besitzen wie der Vertragstext selbst. Den Verbraucher betreffen im Allgemeinen vor allem Fragen nach den Zahlungsbedingungen, dem Gefahrenübergang und den Möglichkeiten zu kündigen. AGB regeln grundsätzlich genau diese Problemfelder und müssen von daher vom Verbraucher stets genau gelesen werden. I st der Vertrag erst einmal wirksam geschlossen, ist eine separate AGB Kündigung nicht mehr möglich. Auch führt ein nicht Akzeptieren beziehungsweise ein Widerspruch der AGB bei gleichzeitiger Unterzeichnung des Vertrages nicht zum Abschluss des Vertrages ohne die Klauseln der AGB. Vielmehr handelt es sich um ein neues Vertragsangebot des Widersprechenden, welchem der andere Vertragspartner erst zustimmen muss. In der Regel wird dieses aber ohne Erfolg sein, da der andere Vertragspartner grundsätzlich keinen Vertrag ohne seine AGB schließen wird.

Zusammengefasst sind in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen wichtige und nicht zu vernachlässigende Vertragsmodalitäten geregelt, wie Gefahrenübergang, Zahlungsbedingungen, Lieferfristen oder die Art und Weise zu kündigen. AGB sollten von daher niemals unterschätzt und niemals ohne genaues Lesen akzeptiert werden!

Ein Onlineanbieter kann beim sicher kündigen helfen, indem er, nachdem er die AGB studiert hat, geprüfte aktuelle Anschreiben nutzt und auf eine sichere Zustellung achtet. Daneben kann eine Prozess-Dokumentation als Beweis dienen.